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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

Die Firma

SOBS GmbH & Co. Textilvertriebs KG
Hahnenstr. 10
DE-50667 Köln
Amtsgericht Köln: HRA 21329
Geschäftsführer: Oliver Brose
Telefon: +49 (0)221 – 13 00 45 1
E-Mail: info@sobs.de

führt unter der Internet-Adresse sobs.de einen Online-Shop. Sämtliche Bestellungen, die über die genannte Website erfolgen, sowie Lieferungen und Leistungen unsererseits, gelten ausschließlich unter den nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehend oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ihrer Geltung schriftlich zugestimmt. Dies gilt selbst dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender Bedingungen des Bestellers die Ware vorbehaltlos liefern.

§ 2 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

SOBS GmbH & Co. Textilvertriebs KG
Hahnenstraße 10
D-50667 Köln
Tel.: +49 (0) 221 / 130 045 1
Fax: +49 (0) 221 / 130 044 9

E-Mail: info@sobs.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten an uns

SOBS GmbH & Co. Textilvertriebs KG
Hahnenstraße 10
D-50667 Köln
Tel.: +49 (0) 221 / 130 045 1
Fax: +49 (0) 221 / 130 044 9

E-Mail: info@sobs.de

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren innerhalb Deutschlands. Bei Rücksendungen die außerhalb Deutschlands losgeschickt werden, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung auf Beschaffenheit, Eigenschaften und Tragekomfort der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

An
SOBS GmbH & Co. Textilvertriebs KG
Hahnenstraße 10
DE-50667 Köln

Fax: +49 (0) 221 / 130 044 9
E-Mail: info@sobs.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

Bestellt am (*) / erhalten (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

_________________________
(*) Unzutreffendes streichen.

§ 3 Wichtige Hinweise

1. Die unter sobs.de angebotenen Waren sind auf der Internet-Seite in Form von digitalen Fotografien anhand der real existierenden Waren dargestellt. Geringfügige Abweichungen zwischen Darstellung und Wirklichkeit stellen keinen Mangel der bestellten Ware dar.

2. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass die unter sobs.de präsentierten Produkte zum Zeitpunkt des Besuchs auf der Internet-Seite unter Umständen nicht mehr verfügbar oder nicht mehr erhältlich sind und sich die entsprechenden Preise geändert haben können. Die angegebenen Preise sind in Euro inklusive Mehrwertsteuer und exklusive der Versandkosten dargestellt.

3. Die Sobs GmbH & Co. KG ist berechtigt, Teillieferungen zu erbringen.

§ 4 Vertragsschluss

1. Ein Vertragsschluss zwischen Ihnen und der Sobs GmbH & Co. KG liegt erst mit der Zusendung der bestellten Ware an Sie durch uns vor. Schweigen oder Untätigkeit von unserer Seite stellt keine Vertragserklärung dar. Sie geben in dem Moment ein verbindliches Angebot an uns ab, einen Vertrag über das jeweilige Produkt mit uns schließen zu wollen, in dem Sie das auf unserer Website bereitgestellte Bestellformular absenden ("Ihre Vertragserklärung"). Die Bestellung nehmen Sie vor, wenn Sie sämtliche Angaben während des Bestellprozesses eingegeben haben und schließlich das Bestellformular durch Betätigen des Buttons "Jetzt kaufen" an uns versenden.

2. Die Sobs GmbH & Co. KG ist berechtigt, ein Angebot ihrerseits unbegründet abzulehnen, insbesondere, wenn Grund zum Verdacht besteht, dass die über unsere Website bezogenen Waren gewerblich weiterveräußert werden sollen. Das Versenden einer Bestellbestätigung durch uns stellt keine Vertragserklärung dar.

§ 5 Speicherung des Vertragstextes

Ihre Bestelldaten werden von uns gespeichert. Sie erhalten eine Bestellbestätigung inklusive der angegebenen Daten per E-Mail, die Sie wiederum über Ihren Account ausdrucken können.

§ 6 Lieferung & Versand

1. Die Sobs GmbH & Co. KG versendet ihre Produkte innerhalb Deutschlands per DHL Paket oder DHL Express. Das Transportrisiko liegt dabei auf Seiten des Versenders. In alle anderen Länder erfolgt die Lieferung ausschließlich per DHL.

2. Versandkosten:

Lieferort	Versandart	Versandkosten*
Deutschland	DHL Paket	kostenlos
	DHL Express	15,00 EUR
EU-Mitgliedsländer	DHL Paket	17,00 EUR
Weltweit	DHL Paket	14,29 EUR (exkl. MwSt.)

* Bei Teilsendungen werden die Versandkosten nur einmal erhoben.

3. Zollpflichtige Sendungen:

Die Lieferzeit in zollpflichtige Länder beträgt zwei bis vier Werktage. Wir weisen darauf hin, dass wir die Kosten für den Haus-zu-Haus-Transport, die Versicherung der Ware sowie jegliche Kosten für Begleitpapiere tragen. Anfallende Einfuhrumsatzsteuer sowie evtl. Zollgebühren werden dem Empfänger von der Zulieferfirma (DHL) dabei separat in Rechnung gestellt. Bitte beachten Sie, dass evtl. ausländische Bankspesen von Ihnen zu tragen sind. Für alle Lieferungen in Drittländer handelt es sich bei den angegebenen Preisen der Artikel um Nettopreise.

§ 7 Bezahlung, Zahlungsverzug

Sie haben die Möglichkeit, bei der Bezahlung Ihrer Bestellung bei sobs.de zwischen Vorauskasse, Sofortüberweisung, giropay, Paypal, Kreditkarte und Debit Card zu wählen.

Ablauf bei Zahlung per Vorauskasse

1. Unsere Bankverbindung und die Bestellnummer finden Sie in der bereits oben erwähnten Bestätigungs-E-Mail Ihrer Bestellung (s. § 5 Speicherung des Vertragstextes).

2. Bitte überweisen Sie den Rechnungsbetrag unter Angabe der Bestellnummer auf unser folgendes Konto:

Sobs GmbH & Co. KG
Sparkasse KölnBonn
BLZ: 370 501 98
Kontonummer: 154 712 954
SWIFT/BIC: COLSDE33
IBAN: DE 02 3705 0198 0154 7129 54

Etwaige Überweisungskosten sind vom Besteller zu tragen.

Bitte beachten Sie: Bei einer Bestellung per Vorauskasse ist die Reservierung der bestellten Ware auf 5 Werktage begrenzt. Können wir in dieser Zeit keinen Zahlungseingang auf unserem Konto feststellen, müssen wir Ihre Bestellung stornieren.

Ablauf bei Zahlung per Sofortüberweisung

Sofortüberweisung ist das Direkt-Überweisungsverfahren der Payment Network AG. Es ermöglicht Ihnen ein schnelles und sicheres Einkaufen und zählt zu den sichersten Bezahlverfahren im Internet. Sie müssen sich dafür nicht registrieren, sondern bezahlen einfach und sicher mit Ihren Online-Banking-Daten. Sobs erhält nach Abschluss der Sofortüberweisung eine Echtzeitbestätigung und kann somit sofort die bestellte Ware versenden. Diese Bezahlmethode entspricht den hohen Sicherheitsstandards des Online-Banking und verfügt über TÜV-geprüften Datenschutz.

1. Wählen Sie als Zahlungsart Sofortüberweisung.

2. Schließen Sie die Bestellung ab. Sie werden auf ein sicheres Zahlungsformular von Sofortüberweisung weitergeleitet.

3. Loggen Sie sich mit Ihren Online-Banking-Daten (Zugangsdaten/PIN) wie gewohnt ein. Es werden nur transaktionsrelevante Daten gespeichert. Eine Speicherung von PIN und TAN findet nicht statt.

4. Bestätigen Sie den Auftrag mit einer TAN.

Ablauf bei Zahlung per giropay

Wählen Sie als Zahlungsart giropay aus.
Schließen Sie die Bestellung ab. Sie werden aufgefordert Ihre Kontonummer und Ihre Bankleitzahl einzugeben.
Loggen Sie sich mit Ihren Online-Banking-Daten (Zugangsdaten/PIN) wie gewohnt ein.
Das vorausgefülltes Überweisungsformular muss durch Ihre TAN-Eingabe bestätigt werden. Damit ist die Transaktion abgeschlossen.

Ablauf bei Zahlung per Kreditkarte

1. Sie geben Ihre Kreditkarten-Daten zunächst in unser SSL-gesichertes Zahlungsformular ein.

2. Nach erfolgreicher Kreditkartenprüfung durch das Kreditkarteninstitut wird der Rechnungsbetrag zunächst autorisiert, d.h. auf Ihrer Kreditkarte reserviert aber noch nicht abgebucht.

3. Die Bearbeitung Ihrer Bestellung erfolgt innerhalb der unter § 6 angegebenen Lieferfrist

4. Die Buchung der Zahlung erfolgt mit Versand der Ware.

Aufgrund dieses automatisierten Ablaufs kann die Korrektheit und Sicherheit der Transaktion garantiert werden.

Hinweis: Gutschriften aus Rücksendungen werden wieder auf Ihre Kreditkarte zurückgebucht.

Wir akzeptieren folgende Kreditkarten

Visa, Master Card, Carte Bleue, Postpay, ServiRed

Ablauf bei Zahlung per Debit Card

Wählen Sie im Bestellprozess die Zahlungsart Debit Card aus.
Mit einem Klick auf "Jetzt kaufen" werden Sie zu einem SSL-gesicherten Zahlungsformular weitergeleitet.
Füllen Sie das Zahlungsformular mit den benötigten Angaben aus (Kartentyp, Kartennummer, Karteninhaber, Ablaufdatum & Prüfziffer).
Mit einem Klick auf "Weiter" schließen Sie Ihre Bestellung ab.
Fertig. Die Ware ist schon bald auf dem Weg zu Ihnen.

Hinweis: Im Falle einer Fehlermeldung bei Angabe Ihrer Zahlungsinformationen überprüfen Sie die Richtigkeit der Daten und stellen Sie sicher, dass Ihre Debit Card ausreichend gedeckt ist.

Ein Zurückbehaltungsrecht sowie ein Leistungsverweigerungsrecht des Käufers sind im kaufmännischen Verkehr - mit Ausnahme unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche - ausgeschlossen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Kundenbeziehung und dem Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache durch uns liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden - abzüglich angemessener Verwertungskosten - anzurechnen.

§ 9 Fragen zur Bestellung oder bei Reklamationen

Bei Fragen zu Ihrer Bestellung oder bei Reklamationen richten Sie sich gerne an einen unserer Service-Mitarbeiter:

Telefon: +49 (0)221 – 13 00 45 2
Fax: +49 (0)221 – 13 00 44 9
E-Mail: info@sobs.de

§ 10 Gewährleistung

Es gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht.

§ 11 Datenschutz

Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten

Bei allen Vorgängen der Datenverarbeitung (z.B. Erhebung, Verarbeitung und Übermittlung) verfahren wir nach den gesetzlichen Vorschriften. Personenbezogene Daten (wie z.B. Ihr Name, Adresse, Postanschrift und E-Mail) werden dabei ausschließlich zum Zwecke Ihrer ersten Bestellung sowie künftiger Bestellungen oder im Falle Ihrer ausdrücklichen Einwilligung oder einer Registrierung erhoben, gespeichert und verwendet.
Ihre angegebene Post- und E-Mail-Adresse verwenden wir auch, um mit Ihnen über Ihre Bestellungen zu kommunizieren, unsere Datensätze zu aktualisieren und Ihr Kundenkonto bei uns zu unterhalten. Ferner werden Adress- und Bestelldaten für eigene Marketingzwecke erhoben und verarbeitet.

Newsletter Einwilligung, Freiwillige Zusatzangaben und Widerruf

Zur Information über Ihrer Bestellung ähnliche Produkte verarbeiten und nutzen wir Ihre E-Mail-Adresse nur, wenn Sie uns auf unserer Website eine Einwilligung gegeben haben. Unter der Voraussetzung, dass Sie unseren Newsletter abonniert haben, verarbeiten und nutzen wir auch Ihre freiwilligen Zusatzangaben, um Ihnen gegebenenfalls auf Ihre daraus gefolgerten persönlichen Bedürfnisse zugeschnittene Produktempfehlungen per E-Mail zuzusenden. Sie können Ihre Einwilligung in den Erhalt unseres Newsletters jederzeit über den in jedem E-Mail-Newsletter angegebenen Link „Klicken Sie hier, um sich vom Sobs Newsletter abzumelden“ oder durch Mitteilung an info@sobs.de oder an Sobs GmbH & Co. KG, Hahnenstr. 10, 50667 Köln, mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Widerspruchsrecht

Sie haben weiterhin die Möglichkeit, sich über die bei uns über Sie gespeicherten Daten zu erkundigen, sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer bei sobs.de gespeicherten Daten. Ferner können Sie der Nutzung, Verarbeitung und Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung sowie für die Durchführung künftiger Bestellungen jederzeit durch eine formlose Mitteilung auf dem Postweg an Sobs GmbH & Co. KG, Hahnenstr. 10, 50667 Köln, oder durch eine E-Mail an info@sobs.de widersprechen. Nach Erhalt Ihres Widerspruchs werden wir die betroffenen Daten nicht mehr zu anderen Zwecken als zur Abwicklung Ihrer Bestellung nutzen, verarbeiten und übermitteln. In zuletzt genanntem Fall werden wir Ihre Daten mit vollständiger Abwicklung einer Einzelbestellung für die weitere Verwendung sperren und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen löschen, weisen jedoch darauf hin, dass in diesem Fall bei einer weiteren Bestellung eine erneute Erhebung aller notwendigen Daten erforderlich wird.

Weitergabe personenbezogener Daten

Personenbezogene Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Ausgenommen hiervon sind die Dienstleistungspartner der Sobs GmbH & Co. KG, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.

Einsatz von Cookies

Um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen, verwenden wir auf verschiedenen Seiten sogenannte Cookies. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät abgelegt werden. Einige der von uns verwendeten Cookies werden nach dem Ende der Browser-Sitzung, also nach Schließen Ihres Browsers, wieder gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät und ermöglichen uns oder unseren Partnerunternehmen, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen (persistente Cookies).

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und einzeln über deren Annahme entscheiden oder die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen. Bei der Nichtannahme von Cookies kann die Funktionalität unserer Website eingeschränkt sein.

Verwendung der Analyse-Software Google Analytics

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch das Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Website, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedsstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt.

Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenstellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebtreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können.

Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link (https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de) verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren.

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Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz finden Sie unter https://www.google.com/analytics/terms/de.html bzw. unter https://www.google.de/intl/de/policies/.

§ 12 Urheberrechte

Alle Rechte an Bildern, Filmen und Texten, die auf sobs.de veröffentlicht werden, liegen bei uns oder unseren Partnern. Eine Verwendung, Vervielfältigung, Bearbeitung oder Speicherung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.

§ 13 Haftung

Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 14 Rechtswahl, Wirksamkeit, Erfüllungsort, Gerichtsstand

1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt davon bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Besteller seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

2. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

3. Erfüllungsort für sämtliche Verpflichtungen von uns ist Köln.

4. Für sämtliche Streitigkeiten zwischen den Parteien – soweit diese Kaufleute sind – werden als ausschließlicher Gerichtsstand die für Köln zuständigen Gerichte vereinbart.

Telefon: +49 (0)221 – 13 00 45 2
www.sobs.de

im Dezember 2012