Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

Die Firma

SOBS GmbH & Co. Textilvertriebs KG
Hahnenstr. 10
DE-50667 Köln
Amtsgericht Köln: HRA 21329
Geschäftsführer: Oliver Brose
Telefon: +49 (0)221 – 13 00 45 1
E-Mail: info@sobs.de

führt unter der Internet-Adresse sobs.de einen Online-Shop. Sämtliche Bestellungen, die über die genannte Website erfolgen, sowie Lieferungen und Leistungen unsererseits, gelten ausschließlich unter den nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehend oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ihrer Geltung schriftlich zugestimmt. Dies gilt selbst dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender Bedingungen des Bestellers die Ware vorbehaltlos liefern.

§ 2 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

SOBS GmbH & Co. Textilvertriebs KG
Hahnenstraße 10
D-50667 Köln
Tel.: +49 (0) 221 / 130 045 1
Fax: +49 (0) 221 / 130 044 9

E-Mail: info@sobs.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten an uns

SOBS GmbH & Co. Textilvertriebs KG
Hahnenstraße 10
D-50667 Köln
Tel.: +49 (0) 221 / 130 045 1
Fax: +49 (0) 221 / 130 044 9

E-Mail: info@sobs.de

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren innerhalb Deutschlands. Bei Rücksendungen die außerhalb Deutschlands losgeschickt werden, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung auf Beschaffenheit, Eigenschaften und Tragekomfort der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

An
SOBS GmbH & Co. Textilvertriebs KG
Hahnenstraße 10
DE-50667 Köln

Fax: +49 (0) 221 / 130 044 9
E-Mail: info@sobs.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

Bestellt am (*) / erhalten (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

_________________________
(*) Unzutreffendes streichen.

§ 3 Wichtige Hinweise

1. Die unter sobs.de angebotenen Waren sind auf der Internet-Seite in Form von digitalen Fotografien anhand der real existierenden Waren dargestellt. Geringfügige Abweichungen zwischen Darstellung und Wirklichkeit stellen keinen Mangel der bestellten Ware dar.

2. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass die unter sobs.de präsentierten Produkte zum Zeitpunkt des Besuchs auf der Internet-Seite unter Umständen nicht mehr verfügbar oder nicht mehr erhältlich sind und sich die entsprechenden Preise geändert haben können. Die angegebenen Preise sind in Euro inklusive Mehrwertsteuer und exklusive der Versandkosten dargestellt.

3. Die Sobs GmbH & Co. KG ist berechtigt, Teillieferungen zu erbringen.

§ 4 Vertragsschluss

1. Ein Vertragsschluss zwischen Ihnen und der Sobs GmbH & Co. KG liegt erst mit der Zusendung der bestellten Ware an Sie durch uns vor. Schweigen oder Untätigkeit von unserer Seite stellt keine Vertragserklärung dar. Sie geben in dem Moment ein verbindliches Angebot an uns ab, einen Vertrag über das jeweilige Produkt mit uns schließen zu wollen, in dem Sie das auf unserer Website bereitgestellte Bestellformular absenden ("Ihre Vertragserklärung"). Die Bestellung nehmen Sie vor, wenn Sie sämtliche Angaben während des Bestellprozesses eingegeben haben und schließlich das Bestellformular durch Betätigen des Buttons "Jetzt kaufen" an uns versenden.

2. Die Sobs GmbH & Co. KG ist berechtigt, ein Angebot ihrerseits unbegründet abzulehnen, insbesondere, wenn Grund zum Verdacht besteht, dass die über unsere Website bezogenen Waren gewerblich weiterveräußert werden sollen. Das Versenden einer Bestellbestätigung durch uns stellt keine Vertragserklärung dar.

§ 5 Speicherung des Vertragstextes

Ihre Bestelldaten werden von uns gespeichert. Sie erhalten eine Bestellbestätigung inklusive der angegebenen Daten per E-Mail, die Sie wiederum über Ihren Account ausdrucken können.

§ 6 Lieferung & Versand

1. Die Sobs GmbH & Co. KG versendet ihre Produkte innerhalb Deutschlands per DHL Paket oder DHL Express. Das Transportrisiko liegt dabei auf Seiten des Versenders. In alle anderen Länder erfolgt die Lieferung ausschließlich per DHL.

2. Versandkosten:

* Bei Teilsendungen werden die Versandkosten nur einmal erhoben.

3. Zollpflichtige Sendungen:

Die Lieferzeit in zollpflichtige Länder beträgt zwei bis vier Werktage. Wir weisen darauf hin, dass wir die Kosten für den Haus-zu-Haus-Transport, die Versicherung der Ware sowie jegliche Kosten für Begleitpapiere tragen. Anfallende Einfuhrumsatzsteuer sowie evtl. Zollgebühren werden dem Empfänger von der Zulieferfirma (DHL) dabei separat in Rechnung gestellt. Bitte beachten Sie, dass evtl. ausländische Bankspesen von Ihnen zu tragen sind. Für alle Lieferungen in Drittländer handelt es sich bei den angegebenen Preisen der Artikel um Nettopreise.

§ 7 Bezahlung, Zahlungsverzug

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Kundenbeziehung und dem Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache durch uns liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden - abzüglich angemessener Verwertungskosten - anzurechnen.

§ 9 Fragen zur Bestellung oder bei Reklamationen

Bei Fragen zu Ihrer Bestellung oder bei Reklamationen richten Sie sich gerne an einen unserer Service-Mitarbeiter:

Telefon: +49 (0)221 – 13 00 45 2
Fax: +49 (0)221 – 13 00 44 9
E-Mail: info@sobs.de

§ 10 Gewährleistung

Es gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht.

§ 11 Datenschutz

§ 12 Urheberrechte

Alle Rechte an Bildern, Filmen und Texten, die auf sobs.de veröffentlicht werden, liegen bei uns oder unseren Partnern. Eine Verwendung, Vervielfältigung, Bearbeitung oder Speicherung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.

§ 13 Haftung

 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 14 Rechtswahl, Wirksamkeit, Erfüllungsort, Gerichtsstand

1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt davon bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Besteller seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

2. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

3. Erfüllungsort für sämtliche Verpflichtungen von uns ist Köln.

4. Für sämtliche Streitigkeiten zwischen den Parteien – soweit diese Kaufleute sind – werden als ausschließlicher Gerichtsstand die für Köln zuständigen Gerichte vereinbart.

Telefon: +49 (0)221 – 13 00 45 2
www.sobs.de

im Dezember 2012